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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Vorfälle am Aussichtspunkt Koblenz-Asterstein: Lärmbelästigung und Maßnahmen der Behörden

9. Juni 2021Dokument 18/463 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
KoblenzAussichtspunktAutoposerLärmbelästigungStraftaten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner durch Lärmbelästigung und Straftaten beeinträchtigt werden. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Anwohner in Koblenz-Asterstein sowie die Stadtverwaltung und Polizei Koblenz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zu den Maßnahmen gegen Autoposer, zur Anzahl der versendeten 'Gelben Karten', zur Personalstärke des Kommunalen Vollzugsdienstes und zu Straftaten in der Region.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Polizei regelmäßig Verkehrskontrollen durchführt und in diesem Jahr bereits drei 'Gelbe Karten' versendet wurden. Es wurden fünf Ermittlungsverfahren wegen Straftaten eingeleitet, und ein Tatverdächtiger wurde ermittelt.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller berichten von einer erheblichen Beeinträchtigung der Lebensqualität durch nächtliche Lärmbelästigung und Straftaten. Die Polizei hat Maßnahmen ergriffen, um die Situation zu verbessern, und die Stadtverwaltung sieht die aktuelle Personalstärke als ausreichend an.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/463, Wahlperiode 18, eingereicht 9. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.