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Rheinland-PfalzAntragFreie Wähler

📝 Dokument 18/466

6. April 2026Dokument 18/466 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
KlimaschutzKlimakommissionUnabhängigkeitKlimazieleÜberprüfung

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert die Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, um die Fortschritte bei der Erreichung der Klimaziele in Rheinland-Pfalz zu überprüfen. Diese Kommission soll aus Mitgliedern verschiedener wissenschaftlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bereiche bestehen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung, Umweltverbände, Hochschulen sowie die Bürger von Rheinland-Pfalz, die von den Klimaschutzmaßnahmen betroffen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, eine unabhängige Klimaschutzkommission einzurichten, die jährlich dem Plenum über die Erreichung der Klimaziele berichtet. Die Mitglieder sollen aus verschiedenen Bereichen stammen, einschließlich Wissenschaft und NGOs.

🔎 Konkrete Inhalte

Das Dokument enthält den Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Schaffung einer Klimaschutzkommission. Es werden keine konkreten Maßnahmen oder Paragrafen genannt, sondern der Fokus liegt auf der Forderung nach Unabhängigkeit und Kontrolle der Klimafortschritte.

⚡ Einordnung

Der Antrag zielt darauf ab, die Unabhängigkeit der Klimafortschrittsberichte zu gewährleisten und könnte auf politische Unterstützung bei Umweltverbänden stoßen, während die Landesregierung möglicherweise kritisch gegenüber einer solchen Kommission eingestellt ist.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/466, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.