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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/468

6. April 2026Dokument 18/468 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
SekundärmigrationBundespolizeiAsylSchleuserGrenzkontrolle

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Sekundärmigration an der deutsch-luxemburgischen Grenze thematisiert. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach den Maßnahmen gegen unerlaubte Einreisen und den Umgang mit eingereisten Personen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind unerlaubt eingereiste Personen, die Bundespolizei, sowie die luxemburgischen und deutschen Behörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Einreise, den zuständigen Ausländerbehörden, Rückführungsersuchen und den Kosten für die Rückführung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Grenzkontrollen und den Umgang mit Migranten anstoßen. Es besteht ein öffentliches Interesse an der Thematik der Sekundärmigration und den Maßnahmen der Landesregierung.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/468, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.