❓ Dokument 18/480
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Situation im Koblenzer Schlosspark, insbesondere die Kontrollen durch Polizei und Ordnungsamt sowie Maßnahmen gegen Drogen- und Alkoholmissbrauch. Es werden auch Fragen zur Beseitigung von Graffiti und zur Einhaltung von Corona-Regelungen aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Besucher des Koblenzer Schlossparks, die Stadt Koblenz, die Polizei und das Ordnungsamt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Kontrollen, zu Maßnahmen gegen die Drogenszene, zur Beseitigung von Graffiti und zur Einhaltung von Corona-Regelungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Regierung berichtet, dass es keine statistische Erfassung der Kontrollen gibt, dass Graffiti beseitigt wurden und dass die Einhaltung der Corona-Regelungen durch regelmäßige Kontrollen überwacht wird. Zudem gibt es keine allgemeine Betriebspflicht für das Café im Schloss.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt die Besorgnis über die Sicherheitslage im Schlosspark und die Herausforderungen bei der Durchsetzung von Regelungen. Die Antworten der Regierung reflektieren die laufenden Bemühungen zur Verbesserung der Situation.