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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/499

6. April 2026Dokument 18/499 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß
Kita-ZukunftsgesetzBetriebserlaubnisWesterwaldkreisKitasPersonal

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation der Kitas im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu diesem Stichtag eine gültige Betriebserlaubnis hatten und welche Informationen die Landesregierung den Trägern zur Verfügung gestellt hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kitas im Westerwaldkreis sowie deren Träger und die Kinder, die dort betreut werden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Kitas mit und ohne gültige Betriebserlaubnis sowie zu den Fristen für die Beantragung und Erteilung der Betriebserlaubnis gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Probleme bei der Umsetzung des Kita-Zukunftsgesetzes hinweisen und ist relevant für die Diskussion über die Qualität der frühkindlichen Betreuung in Rheinland-Pfalz.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/499, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.