Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/499
6. April 2026Dokument 18/499 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß
Kita-ZukunftsgesetzBetriebserlaubnisWesterwaldkreisKitasPersonal
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Situation der Kitas im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu diesem Stichtag eine gültige Betriebserlaubnis hatten und welche Informationen die Landesregierung den Trägern zur Verfügung gestellt hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kitas im Westerwaldkreis sowie deren Träger und die Kinder, die dort betreut werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Kitas mit und ohne gültige Betriebserlaubnis sowie zu den Fristen für die Beantragung und Erteilung der Betriebserlaubnis gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.