❓ Dokument 18/510
📋 Worum geht es?
In diesem Dokument wird der aktuelle Stand der Planung des dritten S-Bahnhaltepunkts in Speyer behandelt. Der Abgeordnete Michael Wagner hat Fragen zur Realisierung und den Fortschritten im Genehmigungsverfahren gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadt Speyer, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sowie die verfahrensführende Behörde, der Landesbetrieb Mobilität Koblenz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Unterstützung der Landesregierung für den Neubau des Bahnhaltepunkts 'Speyer-Süd', zur Terminierung eines Erörterungstermins und zu Absprachen mit der Stadt Speyer gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bekräftigt ihre Unterstützung für den Neubau des Bahnhaltepunkts 'Speyer-Süd'. Ein Erörterungstermin ist noch nicht festgelegt, und es gibt keine neuen Absprachen mit der Stadt Speyer.
⚡ Einordnung
Die Planung des Bahnhaltepunkts ist Teil der Mobilitätspolitik der Landesregierung. Die Verzögerungen im Genehmigungsverfahren und die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind kritische Punkte, die die Realisierung beeinflussen.