❓ Dokument 18/513
📋 Worum geht es?
Die Anfrage befasst sich mit dem Anstieg der Sprengungen von Geldautomaten in Rheinland-Pfalz in den Jahren 2020 und 2021. Es werden Informationen zu Tatorten, Tatverdächtigen und möglichen Zusammenhängen mit organisierter Kriminalität erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger, die auf Geldautomaten angewiesen sind, sowie die Polizei und Sicherheitsbehörden, die mit der Bekämpfung dieser Kriminalität befasst sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt sieben zentrale Fragen zur Anzahl der Sprengungen, den ermittelten Tatverdächtigen, möglichen Zusammenhängen mit organisierter Kriminalität und den Maßnahmen der Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet von 35 Fällen im Jahr 2020 und 11 Fällen bis Juni 2021. Es wurden 17 Tatverdächtige im Jahr 2020 ermittelt. Hinweise auf organisierte Kriminalität liegen vor, jedoch fehlen die Merkmale für eine Einstufung als solche. Der Kontakt zur niederländischen Polizei wird bestätigt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung hat die Fragen der CDU-Fraktion beantwortet und verweist auf die ermittelten Zahlen zu Tatverdächtigen und Tatorten. Es wird auf die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen hingewiesen, die in Bund-Länder-Gremien diskutiert werden.