❓ Dokument 18/531
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Fortschritte in der Planung von Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Amtsgericht Germersheim. Der Abgeordnete fragt nach dem aktuellen Stand der Planungen sowie den Ergebnissen der Abwägung zwischen Sanierung und Neubau.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter und Nutzer des Amtsgerichts Germersheim sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage enthält mehrere Fragen zur Abwägung zwischen Sanierung und Neubau, zum Zeitpunkt der Erteilung des Planungsauftrags und zu den bereits erfolgten Planungsschritten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragestellung bezieht sich auf frühere Drucksachen, in denen die Landesregierung zu den Planungen am Amtsgericht Stellung genommen hat. Es wird auf die Notwendigkeit verwiesen, die Entscheidung zwischen Sanierung und Neubau zu treffen.