Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Dokument 18/531
6. April 2026Dokument 18/531 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
Amtsgericht GermersheimSanierungNeubauPlanungsfortschritteHaushaltsunterlage
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Planungen für das Amtsgericht Germersheim erfragt. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, die Informationen zu Umbaumaßnahmen und Planungsaufträgen enthalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Mitarbeiter und Nutzer des Amtsgerichts Germersheim sowie die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Abwägung zwischen Sanierung und Neubau, zum Zeitrahmen der Planungen und zu bereits durchgeführten Schritten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf politische Kontroversen hinsichtlich der Priorisierung von Bauprojekten und der Verwendung von Haushaltsmitteln hinweisen, was für die Bürger von Bedeutung ist.