Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
❓ Dokument 18/534
6. April 2026Dokument 18/534 · WP 18Rheinland-Pfalz
Daniel Köbler
KiTa-ZukunftsgesetzBetriebserlaubnisFördermöglichkeitenÜbergangsvereinbarungenFamilie und Beruf
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Daniel Köbler thematisiert den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021. Es werden Fragen zur Umsetzung, zu Betriebserlaubnissen und zu Fördermöglichkeiten für Kitas gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kitas, Träger, Kommunen und Familien in Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen gestellt zu Übergangsvereinbarungen, der Anzahl der erhaltenen Betriebserlaubnisse und den verfügbaren Fördermöglichkeiten für Kitas.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf Herausforderungen bei der Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes hinweisen, was für die betroffenen Kitas und Familien von Bedeutung ist.