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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Start des KiTa-Zukunftsgesetzes und Übergangsvereinbarungen

22. Oktober 2026Dokument 18/534 · WP 18Rheinland-Pfalz
Daniel Köbler
KiTa-ZukunftsgesetzÜbergangsvereinbarungenBetriebserlaubnisFördermöglichkeitenFamilie und Beruf

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Start des KiTa-Zukunftsgesetzes am 1. Juli 2021 und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere die fehlenden Übergangsvereinbarungen zwischen Trägern und Kommunen. Es wird nach den Möglichkeiten für lokale Verantwortliche gefragt, sowie nach der Anzahl der Einrichtungen, die eine Betriebserlaubnis erhalten haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kitas, Träger, Kommunen und die Familien, die auf die Qualität der Betreuung angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Möglichkeiten für Übergangsvereinbarungen, der Anzahl der Einrichtungen mit Betriebserlaubnis zum Start des Gesetzes und den Fördermöglichkeiten für Kitas.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es an einer landesweiten Rahmenvereinbarung zwischen Trägern und Kommunen fehlt. Es wird nach der Anzahl der Einrichtungen gefragt, die zum Start des Gesetzes eine Betriebserlaubnis erhalten haben, sowie nach den verfügbaren Fördermöglichkeiten.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/534, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.