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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/536

7. Juli 2021Dokument 18/536 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß
GewerbesteuerCorona-PandemieWesterwaldkreisKommunenFinanzielle Unterstützung

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die finanziellen Einbußen der Kommunen im Westerwaldkreis durch den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie. Es wird nach den konkreten Zahlen für die Jahre 2018 bis 2020 gefragt sowie nach der Beteiligung der Landesregierung an den Mindereinnahmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Westerwaldkreis, die aufgrund der Pandemie mit einem Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen konfrontiert sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragestellerin fragt die Landesregierung nach der Höhe des Ausfalls von Gewerbesteuereinnahmen im Westerwaldkreis im Vergleich zu den Vorjahren und wie sich die Landesregierung an den Mindereinnahmen der Kommunen beteiligen wird.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Fragestellerin vermutet, dass die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie die Kommunen stark belasten. Es wird auf das Konjunkturpaket der Bundesregierung verwiesen, das eine finanzielle Unterstützung für die Kommunen vorsieht.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/536, Wahlperiode 18, eingereicht 7. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.