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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/536

6. April 2026Dokument 18/536 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß
GewerbesteuerCorona-PandemieWesterwaldkreisEinnahmeausfallKommunen

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die finanziellen Einbußen, die Kommunen im Westerwaldkreis aufgrund der Corona-Pandemie erlitten haben. Insbesondere wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen in den Jahren 2018 bis 2020 untersucht.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Westerwaldkreis, die unter den finanziellen Einbußen durch die Corona-Pandemie leiden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage beinhaltet zwei zentrale Fragen: Erstens, wie hoch der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren war, und zweitens, in welchem Rahmen die Landesregierung die Mindereinnahmen der Kommunen ausgleichen wird.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanziellen Herausforderungen der Kommunen in der Pandemie beleuchtet und die Verantwortung der Landesregierung zur Unterstützung der Kommunen thematisiert.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/536, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.