❓ Dokument 18/539
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers des Landeskrankenhauses befragt. Es wird insbesondere nach dem Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung, dem aktuellen beamtenrechtlichen Status und den Versorgungsbezügen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Staatssekretär Dr. Wilhelm sowie die Mitarbeiter und Patienten des Landeskrankenhauses.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ruhestandsversetzung des Geschäftsführers, seinem beamtenrechtlichen Status und den ihm zustehenden Versorgungsbezügen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort der Landesregierung besagt, dass eine Ruhestandsversetzung nicht erfolgt ist und der Staatssekretär beurlaubt wurde. Es werden derzeit keine Versorgungsbezüge gezahlt, da keine Ruhestandsversetzung stattgefunden hat.
⚡ Einordnung
Die Antwort wirft Fragen zur Transparenz der Personalentscheidungen im Landeskrankenhaus auf. Es könnte politische Diskussionen über die Beurlaubung und die damit verbundenen finanziellen Aspekte geben.