✅ Dokument 18/568
📋 Worum geht es?
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wissenschaft zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Hochschulgesetz vorsieht. Der Gesetzentwurf wurde von den Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP eingebracht.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Hochschulen und Studierende in Rheinland-Pfalz, die von den Änderungen des Hochschulgesetzes betroffen sein werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes anzunehmen.
🔎 Kernergebnisse
Der Ausschuss für Wissenschaft hat den Gesetzentwurf in seiner Sitzung beraten und empfiehlt dessen Annahme. Der Rechtsausschuss hat ebenfalls beraten, jedoch sind keine spezifischen Änderungen oder Anmerkungen im Dokument vermerkt.
⚡ Einordnung
Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben den Gesetzentwurf eingebracht. Der Landtag hat den Gesetzentwurf am 17. Juni 2021 an den Ausschuss für Wissenschaft und den Rechtsausschuss überwiesen. Die Empfehlung zur Annahme wurde am 8. Juli 2021 erstellt.