❓ Dokument 18/57
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anti-Israel-Proteste in Rheinland-Pfalz im Kontext des Nahostkonflikts. Es werden Informationen zu angemeldeten Demonstrationen, deren Teilnehmern und möglichen strafrechtlichen Verstößen erfragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die jüdische Gemeinde, Demonstrationsteilnehmer und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Demonstrationen, strafrechtlich relevanten Aktionen, dem politischen Spektrum der Demonstrationen, der Beobachtung durch den Verfassungsschutz sowie den gezeigten Symbolen und dem Hintergrund der Teilnehmer.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Dr. Jan Bollinger von der Alternative für Deutschland eingereicht. Es werden keine konkreten Zahlen oder Ergebnisse genannt, da die Antworten der Landesregierung fehlen.