📝 Dokument 18/575

Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ordentliche als auch stellvertretende Mitglieder benannt.

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz sowie die Datenschutzkommission.

Es wird vorgeschlagen, die Abgeordneten Daniel Schäffner und Christoph Spies als ordentliche Mitglieder sowie Heike Scharfenberger und Jaqueline Rauschkolb als stellvertretende Mitglieder zu wählen.

Das Dokument enthält die Nennung der gewählten Mitglieder für die Datenschutzkommission, jedoch keine weiteren inhaltlichen Ergebnisse oder Maßnahmen.

Die Wahl der Mitglieder ist von Bedeutung für die Arbeit der Datenschutzkommission, die sich mit wichtigen Fragen des Datenschutzes und der Informationsfreiheit beschäftigt. Die Unterstützung oder Kritik anderer Fraktionen wird im Dokument nicht behandelt.