📄 Dokument 18/576

Das Dokument befasst sich mit der Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden sowohl ein ordentliches als auch ein stellvertretendes Mitglied gewählt.

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz, insbesondere die Abgeordneten der CDU, die in die Kommission gewählt werden.

Es wird vorgeschlagen, Abgeordneten in die Datenschutzkommission zu wählen. Der Wahlvorschlag umfasst ein ordentliches Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied.

Das Dokument enthält die Wahlvorschläge für die Mitglieder der Datenschutzkommission: Abg. Torsten Welling als ordentliches Mitglied und Abg. Peter Moskopp als stellvertretendes Mitglied.

Die Wahl der Mitglieder in die Datenschutzkommission ist ein wichtiger Schritt zur Sicherstellung des Datenschutzes in Rheinland-Pfalz. Die CDU unterstützt diesen Vorschlag, um die Kommission mit kompetenten Vertretern zu besetzen.