📄 Dokument 18/578

Das Dokument behandelt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied gewählt.

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz, insbesondere die Abgeordneten der AfD, die in der Datenschutzkommission vertreten sein werden.

Es wird vorgeschlagen, Abgeordneten in die Datenschutzkommission zu wählen. Der Wahlvorschlag umfasst ein ordentliches Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied.

Das Dokument enthält den Wahlvorschlag für die Mitglieder der Datenschutzkommission, konkret die Nominierung von Abg. Peter Stuhlfauth als ordentliches Mitglied und Abg. Damian Lohr als stellvertretendes Mitglied.

Die Fraktion der AfD hat den Wahlvorschlag eingereicht. Das Dokument nennt die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder und das Datum der Wahl. Es verweist auf die Zuständigkeit der Datenschutzkommission.