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Rheinland-PfalzWahlvorschlagFreie Wähler

📄 Dokument 18/580

6. April 2026Dokument 18/580 · WP 18Rheinland-Pfalz
Stephan Wefelscheid
DatenschutzkommissionWahlMitgliederLandtagFREIE WÄHLER

📋 Worum geht es?

Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern des Landtags in die Datenschutzkommission beim Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Es werden ein ordentliches und ein stellvertretendes Mitglied gewählt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitglieder des Landtags von Rheinland-Pfalz und die Datenschutzkommission.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird vorgeschlagen, Abgeordnete in die Datenschutzkommission zu wählen, konkret Stephan Wefelscheid als ordentliches Mitglied und Dr. Joachim Streit als stellvertretendes Mitglied.

🔎 Das Wichtigste im Detail

Das Dokument enthält den Wahlvorschlag für die Mitglieder der Datenschutzkommission, jedoch keine weiteren Ergebnisse oder Antworten.

⚡ Einordnung

Die Wahl der Mitglieder in die Datenschutzkommission ist wichtig für die Wahrung der Datenschutzrechte in Rheinland-Pfalz. Die FREIEN WÄHLER unterstützen diesen Vorschlag, um die Kommission mit kompetenten Mitgliedern zu besetzen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/580, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.