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Rheinland-PfalzAntragCDU

📝 Drucksache 18/598

6. April 2026Dokument 18/598 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
Innenstädteverkaufsoffene SonntageLEAP-PilotprojekteWirtschaftCorona

📋 Worum geht es?

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte in Rheinland-Pfalz, die durch den Online-Handel und die Corona-Pandemie stark betroffen sind. Es wird eine gesetzliche Regelung für verkaufsoffene Sonntage und die Förderung von LEAP-Pilotprojekten vorgeschlagen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Innenstädte in Rheinland-Pfalz, Handelsunternehmen, Gastronomie, Kulturszene sowie die dort Beschäftigten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefordert, die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage nicht zu erhöhen, eine gesetzliche Regelung für anlasslose verkaufsoffene Sonntage zu schaffen und LEAP-Pilotprojekte finanziell zu fördern.

🔎 Konkrete Inhalte

Der Antrag beschreibt die Notwendigkeit einer rechtssicheren Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen und fordert die Landesregierung auf, konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Innenstädte zu ergreifen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/598, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.