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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

❓ Zusammenhang zwischen SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021

18. Juni 2021Dokument 18/609 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger
SEK-EinsatzRömerbergBellheimWaffenbesitzkarteDurchsuchung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert den Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen, die am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg stattfanden. Es wird nach den Gründen für die Einsätze sowie den sichergestellten Gegenständen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinden Bellheim und Römerberg sowie die dortigen Personen, die im Zusammenhang mit den SEK-Einsätzen stehen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden sieben zentrale Fragen gestellt, darunter der Sachzusammenhang der Einsätze, die gesuchten Gegenstände und die Festnahme von Personen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass es einen Sachzusammenhang zwischen den Einsätzen gab, jedoch keine gesuchten Gegenstände in Römerberg sichergestellt wurden. Es wurden keine Personen festgenommen, und die betroffene Person in Bellheim hatte eine Waffenbesitzkarte, die widerrufen wurde.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten spezifische Informationen zu den SEK-Einsätzen und den sichergestellten Gegenständen. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf die Drucksache 18/285.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/609, Wahlperiode 18, eingereicht 18. Juni 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.