❓ Dokument 18/610
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz. Die Fragesteller verweisen auf das Beispiel Baden-Württemberg und die gesundheitlichen sowie umweltfreundlichen Vorteile des Radfahrens.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesbediensteten in Rheinland-Pfalz sowie die Beamtinnen und Beamten der Kommunen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen, wie eine Formulierung im Landesbesoldungsgesetz aussehen könnte, ob Kommunalbeamte ebenfalls betroffen wären, und ob die Landesregierung sich für ein Dienstrad-Leasing einsetzen wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass es keine rechtlichen Bedenken gegen die Einführung eines Dienstrad-Leasings in Rheinland-Pfalz gibt, basierend auf einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags.