❓ Dokument 18/611
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin beschäftigt sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach nach Inkrafttreten des neuen KiTa-Gesetzes. Es wird erörtert, wie viele Einrichtungen noch keine gültige Betriebserlaubnis haben und welche Informationen die Landesregierung dazu bereitstellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kindertagesstätten im Landkreis Bad Kreuznach sowie die dortigen örtlichen Träger.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Betriebserlaubnis von Kitas, darunter Informationen zur Frist für die Beantragung, zur Anzahl der Kitas ohne gültige Erlaubnis und zu den Corona-Maßnahmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass zahlreiche Kitas im Landkreis Bad Kreuznach keine gültige Betriebserlaubnis nach den neuen gesetzlichen Vorgaben haben. Es wird nach Fristen und der Anzahl der betroffenen Kitas gefragt.