❓ Dokument 18/618
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied infolge der Corona-Pandemie thematisiert. Die Abgeordnete Ellen Demuth fragt die Landesregierung nach den finanziellen Auswirkungen und der Unterstützung für die betroffenen Kommunen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Landkreis Neuwied, die unter den Einnahmeausfällen leiden. Dies betrifft insbesondere die Gebietskörperschaften, die Gewerbesteuer erheben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage beinhaltet zwei zentrale Fragen: 1. Wie hoch war der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren? 2. In welchem Rahmen wird sich die Landesregierung an den Mindereinnahmen der Kommunen beteiligen?
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium der Finanzen hat die Anfrage am 12. Juli 2021 beantwortet. Es wurden konkrete Zahlen zu den Gewerbesteuereinnahmen und den Kompensationsmitteln genannt, die auf einer gesetzlichen Grundlage basieren. Die Zahlungen an die Kommunen wurden bereits geleistet.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort der Landesregierung verdeutlichen die finanziellen Herausforderungen, vor denen die Kommunen aufgrund der Pandemie stehen. Die Unterstützung durch das Land und den Bund wird als wichtig erachtet, um die finanziellen Einbußen auszugleichen.