❓ Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied während der Corona-Pandemie

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Neuwied. Die Anfrage zielt darauf ab, die Höhe der Mindereinnahmen im Vergleich zu den Vorjahren zu ermitteln und die Beteiligung der Landesregierung an den Ausfällen zu klären.

Betroffen sind die Kommunen im Landkreis Neuwied, die durch den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie finanzielle Einbußen erlitten haben.

Die Anfrage stellt zwei zentrale Fragen: 1. Wie hoch war der Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 und 2018 im Landkreis Neuwied? 2. In welchem Rahmen wird sich die Landesregierung an den Mindereinnahmen der Kommunen beteiligen?

Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums der Finanzen auf die gestellten Fragen, einschließlich der Berechnungen zu den Gewerbesteuermindereinnahmen und der Kompensationsmittel. Es wird auf die Verteilung der Kompensationsmittel und die zugrunde liegenden Berechnungsmechanismen verwiesen.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und die Höhe der Gewerbesteuermindereinnahmen sowie die Kompensationsmittel für die Kommunen dargelegt. Es wird auf das Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes verwiesen, das die Verteilung der Kompensationsmittel regelt.