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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/624

6. April 2026Dokument 18/624 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder, Marcus Klein
BeurlaubungStaatssekretärLandesregierungDienstbezügeLandeskrankenhaus

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs für fünf Jahre hinterfragt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Beurlaubung begründet wurde und welche Vorteile sie für die Beteiligten hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Staatssekretär, die oberste Dienstbehörde und das Landeskrankenhaus in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Begründung der Beurlaubung, zu den Vorteilen für Dienstherr und Beamten sowie zur Regelung der Dienstbezüge gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf mögliche Missstände bei der Beurlaubung von Beamten hinweisen und ist relevant für die Diskussion um Transparenz und Rechtmäßigkeit im öffentlichen Dienst.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/624, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.