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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/625

6. April 2026Dokument 18/625 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder, Marcus Klein
BeurlaubungStaatssekretärLandeskrankenhausAnfrageRuhestand

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Beurlaubung eines Staatssekretärs im Landeskrankenhaus thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Begründung für die Beurlaubung und deren Auswirkungen auf die Dienstzeit und Rückführung in das Amt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind der Staatssekretär, die Landesregierung und die Mitarbeiter des Landeskrankenhauses.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anerkennung der Beurlaubung als ruhegehaltsfähige Dienstzeit, den öffentlichen Belangen, die die Beurlaubung rechtfertigen, und zur Rückführung des Staatssekretärs in sein Amt gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Beurlaubung hinweisen und ist relevant für die Transparenz in der Verwaltung des Landeskrankenhauses.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/625, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.