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Rheinland-PfalzKleine AnfrageAfD

Dokument 18/656

6. April 2026Dokument 18/656 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Jan Bollinger
VerfassungsschutzRheinland-PfalzKleine AnfragePersonalentwicklungSicherheit

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden Fragen zu den Referaten, der Personalsituation und der Entwicklung der Stellen im Zeitraum von 2015 bis 2021 gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Rheinland-Pfalz sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Referate, der Mitarbeiter in verschiedenen Anstellungsverhältnissen und zur zukünftigen Personalentwicklung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministeriums gibt an, dass der Verfassungsschutz in neun Referate untergliedert ist. Detaillierte Angaben zu den Mitarbeiterzahlen können aus Sicherheitsgründen nicht gemacht werden. Die personelle Entwicklung von 2015 bis 2021 zeigt einen Anstieg der Stellen von 162,25 auf 204,25.

⚡ Einordnung

Die Anfrage verdeutlicht die Bedeutung des Verfassungsschutzes für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz und wirft Fragen zur Transparenz und Personalentwicklung auf. Die Antworten der Regierung zeigen, dass genaue Personaldaten aus Sicherheitsgründen nicht offengelegt werden.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/656, Wahlperiode 18, eingereicht 23. Juni 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.