❓ Dokument 18/66

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu sozialen Brennpunkten in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach den Kriterien gefragt, die zur Einordnung dieser Stadt- und Gemeindeteile führen, sowie nach den Maßnahmen, die in den letzten zehn Jahren ergriffen wurden.

Betroffen sind die Stadt- und Gemeindeteile in Rheinland-Pfalz, die als soziale Brennpunkte gelten. Dies betrifft sowohl die Bürger in diesen Gebieten als auch die Landesregierung, die für die Unterstützung zuständig ist.

Die Fragesteller fragen nach einer tabellarischen Auflistung der sozialen Brennpunkte, den Indikatoren für deren Einordnung, den Grenzwerten für diese Indikatoren und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Gebiete.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Es wird nach konkreten Zahlen und Entwicklungen in den letzten zehn Jahren gefragt, sowie nach den geplanten Maßnahmen der Landesregierung für die kommenden fünf Jahre.