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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/666

6. April 2026Dokument 18/666 · WP 18Rheinland-Pfalz
Anette Moesta, Peter Moskopp, Torsten Welling
ÖPNVZuweisungenLandkreis Mayen-KoblenzLFAGMobilität

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Zuweisungen nach § 15 LFAG für das ÖPNV-Konzept Nord befragt. Es wird auf die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs für die Wirtschaft und individuelle Mobilität hingewiesen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landkreise, die Teil des ÖPNV-Konzepts Nord sind, insbesondere der Landkreis Mayen-Koblenz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen, wann die Zuweisungen an die Landkreise ausgezahlt werden, wie die Verzögerung begründet wird, welche Mittel den Kommunen fehlen und wie die Landesregierung plant, auf diese Situation zu reagieren.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Finanzierung des ÖPNV und könnte Auswirkungen auf die Mobilität und Wirtschaft im Landkreis Mayen-Koblenz haben. Es bleibt abzuwarten, wie die Landesregierung auf die Fragen reagiert.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/666, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.