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Rheinland-PfalzBericht

📊 Dokument 18/678

12. Juni 2026Dokument 18/678 · WP 18Rheinland-Pfalz
LandestransparenzgesetzTransparenz-PlattformInformationszugangEvaluationVerwaltung

📋 Worum geht es?

Der Bericht der Landesregierung analysiert die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes (LTranspG) seit dessen Inkrafttreten im Jahr 2016. Er umfasst die Evaluierung der Implementierung der Transparenz-Plattform und die Auswirkungen auf die Verwaltung sowie die Erreichung der Gesetzesziele.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landes- und Kommunalbehörden sowie die Bürgerinnen und Bürger, die Anträge auf Informationszugang stellen können.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Empfehlungen zur Verbesserung der Bekanntheit des Antragsrechts und der Transparenz-Plattform gegeben, sowie zur Optimierung der Nutzerführung und der Qualität der veröffentlichten Informationen.

🔎 Kernergebnisse

Die Evaluation zeigt, dass die Transparenz-Plattform seit 2021 funktionsfähig ist und die Anzahl der Informationsanträge sowie die Nutzung der Plattform gestiegen sind. Es wurden Verbesserungspotentiale in der Nutzerführung und der Bekanntheit des Gesetzes identifiziert.

⚡ Einordnung

Der Bericht wird als wichtig für die Förderung von Transparenz und Offenheit in der Verwaltung angesehen. Kritiker bemängeln jedoch die geringe Bekanntheit des Gesetzes und die Notwendigkeit weiterer Verbesserungen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/678, Wahlperiode 18, eingereicht 19. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.