❓ Dokument 18/749
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die rheinland-pfälzische Landesregierung zu den Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in den Jahren 2016 bis 2021 befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den durchgeführten Abschiebungen, den betroffenen Personen und den Gründen für etwaige Abbrüche verlangt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Rheinland-Pfalz, die in den Jahren 2016 bis 2021 abgeschoben wurden, sowie die Staaten, in die diese Personen abgeschoben wurden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Anzahl der Abschiebungen, den betroffenen Geschlechtern, Staatsangehörigkeiten und Alterskohorten sowie zu den Gründen für Abbrüche gestellt. Zudem wird nach den Staaten gefragt, in die abgeschoben wird.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte auf politische Kontroversen hinsichtlich der Abschiebepolitik der Landesregierung hinweisen, insbesondere im Hinblick auf die Behandlung von Gefährdern und die Transparenz der Maßnahmen.