❓ Dokument 18/756
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Situation der Kindertagesstätten im Westerwaldkreis nach dem Inkrafttreten des neuen Kita-Gesetzes am 1. Juli 2021. Es wird erfragt, wie viele Kitas zu diesem Zeitpunkt eine gültige Betriebserlaubnis hatten und welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kindertagesstätten im Westerwaldkreis sowie die dortigen Träger und die Kinder, die diese Einrichtungen besuchen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Kitas mit und ohne gültige Betriebserlaubnis, zur Information der Träger durch die Landesregierung und zu Fristen für die Beantragung von Betriebserlaubnissen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat die Anfrage am 27. Juli 2021 beantwortet. Zum Stichtag 1. Juli 2021 hatten alle Kitas im Westerwaldkreis fristgerecht eine Betriebserlaubnis beantragt. Es gab keine Kitas, die in den Notbetrieb gehen mussten.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass die Kitas gut vorbereitet waren und die Unterstützung durch das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung erfolgreich war. Dies könnte positive Auswirkungen auf die Wahrnehmung der Landesregierung und die Zufriedenheit der Eltern haben.