❓ Dokument 18/768
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Anträgen und Förderquoten im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms in Rheinland-Pfalz seit 2017. Es werden spezifische Fragen zu Antragszahlen, zuwendungsfähigen Kosten und Förderquoten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Gemeinden in Rheinland-Pfalz, insbesondere die sogenannten Schwerpunktgemeinden, die Anträge im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms stellen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge, zu den zuwendungsfähigen Kosten und Förderungen sowie zu den Fällen mit Förderquoten unter 65 Prozent gestellt. Zudem wird nach den Gründen für Abweichungen von der Höchstförderquote gefragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung umfassen die Anzahl der Anträge von Schwerpunktgemeinden, die zuwendungsfähigen Kosten und die Förderungen seit 2017 sowie die Fälle, in denen die Förderquote unter 65 Prozent lag. Es wird erläutert, dass eine Abweichung von der Höchstförderquote nicht automatisch vorliegt und die Kriterien für die Gewährung von Förderungen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung sind relevant für die kommunale Entwicklung in Rheinland-Pfalz und zeigen die finanziellen Rahmenbedingungen für Dorferneuerungsprojekte auf. Die Informationen könnten für die Gemeinden von Bedeutung sein, um ihre Planungen und Anträge besser zu steuern.