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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

❓ Einführung eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz

12. Juli 2021Dokument 18/785 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Bernhard Braun, Dr. Lea Heidbreder
Dienstrad-LeasingLandesbediensteteEntgeltumwandlungBaden-WürttembergGesundheit

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz, inspiriert durch das Modell in Baden-Württemberg. Die Fragesteller erhoffen sich durch das Leasing eine Förderung des Radfahrens und der Gesundheit der Mitarbeiter.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesbediensteten in Rheinland-Pfalz, einschließlich Beamte und Angestellte der Kommunen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen, wie eine gesetzliche Regelung für das Dienstrad-Leasing formuliert werden könnte, ob Kommunalbeamte einbezogen werden und ob die Landesregierung sich für die Einführung in den Tarifverhandlungen einsetzen wird.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass eine gesetzliche Anpassung nötig wäre, um das Dienstrad-Leasing zu ermöglichen. Es wird bestätigt, dass Kommunalbeamte unter die Regelung fallen würden. Zudem plant die Landesregierung, sich in den Tarifverhandlungen für das Modell einzusetzen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung verweist auf das bestehende Modell in Baden-Württemberg, das seit Oktober 2020 besteht. Es wird betont, dass das Dienstrad-Leasing zur Gesundheitsförderung und Attraktivitätssteigerung des Landes als Arbeitgeber beitragen kann.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/785, Wahlperiode 18, eingereicht 12. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.