❓ Dokument 18/785
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Dr. Lea Heidbreder thematisiert die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings für Landesbedienstete in Rheinland-Pfalz. Dabei wird auf die Vorteile für Gesundheit und Klimaschutz hingewiesen, die durch die Nutzung von Fahrrädern gefördert werden können.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landesbediensteten in Rheinland-Pfalz, insbesondere Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur rechtlichen Umsetzung eines Dienstrad-Leasings, zur Einbeziehung von Kommunalbeamten und zur Unterstützung der Landesregierung in Tarifverhandlungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium der Finanzen hat die Fragen beantwortet, indem es auf die Notwendigkeit einer Gesetzesänderung hinweist, um ein Dienstrad-Leasing zu ermöglichen. Es wird auch auf die Erfahrungen anderer Bundesländer verwiesen, die bereits Modelle eingeführt haben.
⚡ Einordnung
Die Einführung eines Dienstrad-Leasings könnte die Attraktivität des Landes Rheinland-Pfalz als Arbeitgeber erhöhen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Es gibt jedoch rechtliche Hürden und Unsicherheiten bezüglich der Tarifverhandlungen.