❓ Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und Artenschutzgutachten

In der Anfrage wird der Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim thematisiert. Der Abgeordnete Martin Brandl stellt Fragen zu den Ergebnissen eines geforderten Artenschutzgutachtens, dem Status eines Abschlussbetriebsplans sowie zu bereits durchgeführten Rückbauarbeiten und möglichen Zwangsmaßnahmen.

Betroffen sind die beteiligten Unternehmen, die Oberen Naturschutzbehörden sowie die Anwohner in der Region Rülzheim.

Die Anfrage umfasst sieben zentrale Fragen zur Durchführung des Rückbaus, zu Genehmigungen und zu den Maßnahmen, die im Hinblick auf den Naturschutz ergriffen wurden.

Die Landesregierung hat auf die Anfrage geantwortet und erläutert, dass das Artenschutzgutachten positive Ergebnisse für den Rückbau liefert. Der Abschlussbetriebsplan wurde zugelassen, und es wurden bereits Rodungsarbeiten unter ökologischer Baubegleitung durchgeführt. Zwangsmaßnahmen werden geprüft, da Fristen aufgrund der COVID-19-Pandemie verlängert wurden.

Die Fragesteller fordern Klarheit über den Stand der Rückbauarbeiten und die Einhaltung von Naturschutzauflagen. Die Landesregierung hat auf frühere Drucksachen verwiesen und betont, dass die Prüfung möglicher Zwangsmaßnahmen noch nicht abgeschlossen ist.