Zurück zur Übersicht
Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/80

6. April 2026Dokument 18/80 · WP 18Rheinland-Pfalz
Michael Wäschenbach
BeatmungspatientenIntensivpflegeBeatmungsgeräteRheinland-PfalzCorona-Pandemie

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz, insbesondere in Beatmungs-Wohngemeinschaften. Es wird auf die steigende Nachfrage nach Beatmungsgeräten und die damit verbundenen Herausforderungen eingegangen, die durch die Corona-Pandemie verstärkt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beatmungspatienten in Rheinland-Pfalz sowie die Betreiber von Beatmungs-WGs und die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der Patienten in Beatmungs-WGs, zur Kontrolle und Überwachung dieser Einrichtungen sowie zu möglichen gesetzlichen Maßnahmen gestellt. Zudem wird nach der Anzahl der Ermittlungsverfahren gegen Betreiber gefragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf Missstände in der Versorgung von Beatmungspatienten hinweisen und die Notwendigkeit von Reformen im Bereich der Intensivpflege und Beatmungs-WGs thematisieren. Die Diskussion über die Qualität der Pflege und die Aufsicht über diese Einrichtungen ist politisch relevant.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/80, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.