❓ Kosten und Sicherheitsaspekte von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in Rheinland-Pfalz 2019/2020
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Kosten von Polizeieinsätzen bei Fußballspielen in der Saison 2019/2020 sowie über Verletzungen von Polizeibeamten und die Anzahl von Stadionverboten zu erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die rheinland-pfälzischen Fußballvereine, die Polizei und die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Kosten der Polizeieinsätze, Verletzungen von Polizisten, ausgesprochenen Stadionverboten und dem Stand der Gesetzgebung zur Kostenbeteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass die Kosten für Polizeieinsätze in der Saison 2019/2020 insgesamt 2.383.155,60 Euro betrugen. Acht Polizisten wurden verletzt, und es wurden 114 Betretungsverbote ausgesprochen. Der Stand der Gesetzgebung zur Gebührenordnung für Polizeieinsätze ist noch offen.
⚡ Einordnung
Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Die Landesregierung hat die Fragen am 4. August 2021 beantwortet. Die Kosten für Polizeieinsätze sind detailliert auf die einzelnen Vereine aufgeschlüsselt. Es wird auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen, das die Erhebung von Gebühren für Polizeieinsätze grundsätzlich erlaubt.