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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/828

12. Juni 2026Dokument 18/828 · WP 18Rheinland-Pfalz
Marion Schneid
KiTa-ZukunftsgesetzLudwigshafenPersonalveränderungenbaulicher ÄnderungsbedarfKindertagesstätten

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) untersucht die Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Personalstruktur und bauliche Anforderungen in Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Es wird erfragt, wie sich die Anzahl der Vollzeit- und Teilzeitstellen verändert hat und wo baulicher Änderungsbedarf besteht.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kindertagesstätten in Ludwigshafen sowie die dort beschäftigten pädagogischen Fachkräfte und die Familien, die diese Einrichtungen nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Veränderung der Personalstellen, zu Kitas mit baulichem Änderungsbedarf, den Kosten für bauliche Maßnahmen und zur Förderung des Landes gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Ministerium für Bildung beantwortet die Fragen zur Personalveränderung und erklärt, dass die Bedarfsplanung Aufgabe der Träger der öffentlichen Jugendhilfe ist. Es werden keine konkreten Zahlen zu den Veränderungen in den VZÄ gegeben, da diese von der Betriebserlaubnis abhängen. Zudem wird auf die Notwendigkeit baulicher Maßnahmen hingewiesen, ohne spezifische Kosten oder Kitas zu benennen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Umsetzung des KiTa-Zukunftsgesetzes und die damit verbundenen Herausforderungen für die Kindertagesstätten in Ludwigshafen thematisiert. Die Antworten der Regierung zeigen die Komplexität der Situation und die Verantwortung der örtlichen Träger.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/828, Wahlperiode 18, eingereicht 14. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.