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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf Kindertagesstätten in Ludwigshafen

14. Juli 2021Dokument 18/828 · WP 18Rheinland-Pfalz
Marion Schneid
KiTa-ZukunftsgesetzLudwigshafenPersonalveränderungenKindertagesstättenBaulicher Änderungsbedarf

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid befasst sich mit den Auswirkungen des KiTa-Zukunftsgesetzes auf die Kindertagesstätten in Ludwigshafen. Es werden insbesondere die Veränderungen in der Personalbemessung sowie der bauliche Änderungsbedarf thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kindertagesstätten in Ludwigshafen sowie die dort beschäftigten pädagogischen Fachkräfte und die Familien, die diese Einrichtungen nutzen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt vier zentrale Fragen zur Veränderung der Anzahl der Stellen, dem baulichen Änderungsbedarf, den Kosten für bauliche Maßnahmen und der Förderung des Landes.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Bildung auf die Anfrage, die unter anderem auf die Verantwortung der örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe hinweist. Es werden keine konkreten Zahlen zu den Personalveränderungen genannt, da diese von der Bedarfsplanung abhängen. Zudem wird auf die Notwendigkeit baulicher Maßnahmen hingewiesen, ohne jedoch spezifische Kosten oder Maßnahmen zu benennen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Bedarfsplanung Aufgabe der örtlichen Träger ist und dass die Personalveränderungen erst nach Erteilung der Betriebserlaubnis ausgewertet werden können. Für Ludwigshafen wurde ein Sozialraumbudget von 4.046.440 Euro für 2022 genannt, aus dem Personalstellen geschaffen werden können.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/828, Wahlperiode 18, eingereicht 14. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.