📄 Dokument 18/835
📋 Worum geht es?
Das Dokument informiert über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 60 Millionen Euro zur Unterstützung von Kommunen, die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffen sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Bitburg-Prüm, Mayen-Koblenz, Trier-Saarburg, Vulkaneifel, Bernkastel-Wittlich sowie die Stadt Trier.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird eine Soforthilfe in Form einer nicht rückzahlbaren Leistung vorgeschlagen, um die verheerenden Schäden an der Infrastruktur zu beheben.
🔎 Das Wichtigste im Detail
Das Dokument beschreibt die Zuweisung von 60 Millionen Euro an verschiedene Kommunen zur Unterstützung bei der Wiederherstellung der Infrastruktur nach der Flutkatastrophe.
⚡ Einordnung
Die Maßnahme wird als dringend notwendig erachtet, um die Daseinsvorsorge in den betroffenen Regionen sicherzustellen. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf die Soforthilfe, die Entscheidung liegt beim Ministerium des Innern und für Sport.