❓ Rahmenvereinbarung zur Verbesserung der Personenbahnhöfe im Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd. Ziel ist die Verbesserung der Funktionalität und Qualität der Personenbahnhöfe im Schienenpersonennahverkehr.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Fahrgäste des Schienenpersonennahverkehrs in Rheinland-Pfalz sowie die Kommunen, die an den Investitionen beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den Details der neuen Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn sowie den Zweckverbänden SPNV Nord und Süd.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität antwortet, dass die Rahmenvereinbarung Gesamtinvestitionen von rund 587 Millionen Euro für bis zu 130 Stationen vorsieht. Die Finanzierung erfolgt größtenteils durch eine Vereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn, während das Land Rheinland-Pfalz und die Kommunen sich mit 101 Millionen Euro bzw. 40 Millionen Euro beteiligen.
⚡ Einordnung
Die Antwort der Landesregierung enthält konkrete Zahlen zu den Investitionen und den beteiligten Institutionen. Die Fragesteller haben die Anfrage am 16. Juli 2021 eingereicht, und die Antwort wurde am 5. August 2021 formuliert.