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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/839

12. Juni 2026Dokument 18/839 · WP 18Rheinland-Pfalz
Ellen Demuth
RahmenvereinbarungDeutsche BahnSchienenpersonennahverkehrInvestitionenRheinland-Pfalz

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur neuen Rahmenvereinbarung mit der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden im Schienenpersonennahverkehr.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürger von Rheinland-Pfalz, die auf den Schienenpersonennahverkehr angewiesen sind, sowie die Deutsche Bahn und die Zweckverbände SPNV Nord und Süd.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird gefragt, wie die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn und den Zweckverbänden aussieht.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Ministerium informiert über eine Rahmenvereinbarung, die Investitionen von rund 587 Millionen Euro für bis zu 130 Stationen vorsieht, um moderne und barrierefreie Zugänge zu schaffen.

⚡ Einordnung

Die Rahmenvereinbarung wird als wichtig für die Verbesserung der Infrastruktur im Schienenpersonennahverkehr angesehen. Die Finanzierung erfolgt größtenteils durch den Bund, was die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Land und Bund unterstreicht.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/839, Wahlperiode 18, eingereicht 16. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.