Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen
❓ Drucksache 18/842
12. Juni 2026Dokument 18/842 · WP 18Rheinland-Pfalz
Josef Winkler
Corona-PandemieAufsichtLWTGEinrichtungenBeschwerden
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung beeinflusst hat. Es wird auf die Einschränkungen der Aufsicht und die Bearbeitung von Beschwerden eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Einrichtungen, die unter das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) fallen, sowie die Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Aufsicht, die Bearbeitung von Beschwerden und die Durchführung von Prüfungen in den Einrichtungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Fragen der Anfrage; die Antworten der Regierung liegen noch nicht vor.