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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

Dokument 18/842

12. Juni 2026Dokument 18/842 · WP 18Rheinland-Pfalz
Josef Winkler
Corona-PandemieAufsichtLWTGEinrichtungenBeschwerden

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Corona-Pandemie die Arbeit der Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung beeinflusst hat. Es wird auf die Einschränkungen der Aufsicht und die Bearbeitung von Beschwerden eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Einrichtungen, die unter das Landesgesetz über Wohnformen und Teilhabe (LWTG) fallen, sowie die Beratungs- und Prüfbehörde des Landesamts für Soziales, Jugend und Versorgung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt Fragen zu den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die Aufsicht, die Bearbeitung von Beschwerden und die Durchführung von Prüfungen in den Einrichtungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Fragen der Anfrage; die Antworten der Regierung liegen noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Qualität der Pflege und Teilhabe in Einrichtungen thematisiert. Die Antworten könnten wichtige Informationen für die öffentliche Diskussion über die Aufsicht und Qualitätssicherung in der Pflege liefern.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/842, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.