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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Dokument 18/847

22. Oktober 2026Dokument 18/847 · WP 18Rheinland-Pfalz
Jennifer Groß, Michael Wäschenbach, Thomas Barth
Kita-GesetzBaumaßnahmenBundesmittelLandesmittelFinanzierung

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Baumaßnahmen für Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten fragen nach den zugeflossenen Bundes- und Landesmitteln sowie den Baukosten in bestimmten Kreisen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die kommunalen Träger von Kindertagesstätten in den Landkreisen Westerwald, Altenkirchen, Mainz-Bingen und Alzey-Worms sowie die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Höhe der Bundesmittel seit 2011, den Eigenmitteln des Landes, den Baukosten genehmigter Projekte und den Anträgen, die nicht genehmigt wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Ministerium für Bildung hat die Anfrage beantwortet und detaillierte Informationen zu den Bundes- und Landesmitteln sowie den genehmigten Baukosten in den angefragten Landkreisen bereitgestellt. Es wurden auch die Anträge aufgelistet, die nicht bewilligt werden konnten.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung nennt in ihrer Antwort spezifische Zahlen zu den finanziellen Mitteln seit 2011. Zudem wird auf die Verantwortung der kommunalen Träger für die Bereitstellung von Kita-Plätzen hingewiesen. Die Antwort enthält keine Prognosen oder Bewertungen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/847, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.