❓ Dokument 18/853
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) behandelt die Forderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) bezüglich archäologischer Prospektionen vor Bauvorhaben. Rieger fragt nach den Gründen für die verschärften Anforderungen und deren Abstimmung mit der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen, Bauherren und Planungsträger in Rheinland-Pfalz, die mit den Anforderungen der GDKE konfrontiert sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst sieben zentrale Fragen, darunter die Veranlassung der verschärften Anforderungen, die Abstimmung mit der Landesregierung und die finanziellen Belastungen für Kommunen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Ministerium des Innern und für Sport antwortet, dass es keine Verschärfung der Anforderungen gibt und die GDKE ihre Aufgaben gemäß dem Denkmalschutzgesetz erfüllt. Die Kosten für geophysikalische Prospektionen müssen von den Planungsträgern getragen werden, und die Landesregierung plant keine Kostenübernahme.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die GDKE die Anforderungen verschärft hat, was die Landesregierung jedoch bestreitet. Die GDKE hat keine neuen Anforderungen eingeführt, und die Kosten für die Prospektionen liegen in der Verantwortung der Kommunen und Bauherren.