❓ Dokument 18/853
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Anforderungen der Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE) an geophysikalische Prospektionen vor Bauvorhaben. Diese Anforderungen sind in den letzten Jahren strenger geworden, was zu höheren Kosten für Kommunen und Bauherren führt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kommunen, Bauherren, Investoren sowie die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE).
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Verschärfung der Anforderungen der GDKE, zur Abstimmung mit der Landesregierung und zur finanziellen Unterstützung für geophysikalische Prospektionen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung stellt klar, dass es keine Verschärfung der Anforderungen gibt und dass die GDKE weiterhin gesetzlich verpflichtet ist, Kulturdenkmäler zu schützen. Die Kosten für Prospektionen müssen von den Planungsträgern oder Investoren getragen werden.
⚡ Einordnung
Die Diskussion um die Anforderungen der GDKE zeigt die Spannungen zwischen Denkmalschutz und den finanziellen Belastungen für Kommunen und Bauherren. Es gibt Bedenken, dass die GDKE als Kostentreiber fungiert, was zu einer kritischen Auseinandersetzung über die Balance zwischen Schutz des kulturellen Erbes und der Realisierbarkeit von Bauprojekten führt.