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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/878

12. Juni 2026Dokument 18/878 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gordon Schnieder
FeuerwehrRisikoklasseAusstattungKostenZuschüsse

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Gordon Schnieder fragt die Landesregierung nach Höherstufungen von Risikoklassen, den damit verbundenen Kosten für neue Fahrzeuge und Sonderausrüstungen sowie geplanten Änderungen der Feuerwehrverordnung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Feuerwehren in Rheinland-Pfalz sowie die Städte und Gemeinden, die aufgrund von Risikoklasseneinstufungen neue Fahrzeuge und Ausrüstungen anschaffen müssen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höherstufung der Risikoklassen, den damit verbundenen Kosten, möglichen Überarbeitungen der Feuerwehrverordnung und zur Auszahlung von Zuschüssen für neue Löschfahrzeuge gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte auf eine politische Diskussion über die Ausstattung und Finanzierung der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz hinweisen, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit der Bürger und die Unterstützung der Kommunen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/878, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.