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Rheinland-PfalzBericht

📊 Dokument 18/887

12. Juni 2026Dokument 18/887 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Stephan Weinberg
HaushaltFinanzenRheinland-PfalzAusgabenVerpflichtungsermächtigungen

📋 Worum geht es?

Das Dokument informiert über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen, die im zweiten Haushaltsvierteljahr 2021 genehmigt wurden. Es wird erläutert, welche finanziellen Mittel benötigt werden und aus welchen Gründen diese Ausgaben notwendig sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Schulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Nutzer des Schulcampus-Portals sowie die Ministerien, die für Bildung und Finanzen zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es wird die Genehmigung für über- und außerplanmäßige Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen beantragt, um die Pflege und Wartung des Schulcampus-Portals sicherzustellen.

🔎 Kernergebnisse

Das Dokument enthält detaillierte Informationen zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den Verpflichtungsermächtigungen, die für die Pflege und Wartung des Schulcampus-Portals erforderlich sind. Es wird dargelegt, dass die Entscheidung für die Verpflichtungsermächtigung aufgrund unvorhergesehener Umstände getroffen wurde.

⚡ Einordnung

Die Genehmigung dieser Ausgaben ist wichtig für die Aufrechterhaltung der digitalen Lernumgebung in Rheinland-Pfalz. Die Entscheidung wird von der Ministerin der Finanzen unterstützt, um die Funktionalität des Schulcampus-Portals zu gewährleisten.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/887, Wahlperiode 18, eingereicht 16. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.