❓ Dokument 18/888
📋 Worum geht es?
Das Dokument ist eine Antwort des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration auf eine Kleine Anfrage zu Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepraxis von 2016 bis 2021 behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Rheinland-Pfalz, die abgeschoben werden sollen, sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die an den Rückführungen beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Abschiebungen, den Gründen für abgebrochene Abschiebungen, den betroffenen Staatsangehörigkeiten und den Geschlechtern der ausreisepflichtigen Personen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort enthält konkrete Zahlen zu den durchgeführten Abschiebungen von 2016 bis 2021, die Auflistung der abgebrochenen Abschiebungen und die Verteilung nach Geschlecht und Alterskohorte. Zudem wird erläutert, dass die Verantwortung für Abschiebungen nicht beim Land, sondern bei den Kommunen liegt.
⚡ Einordnung
Die Antworten der Regierung zeigen die Komplexität der Abschiebepraxis und die Rolle der Kommunen. Die Thematik ist politisch sensibel, da sie Fragen der Integration und des Umgangs mit Migranten betrifft.