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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/920

12. Juni 2026Dokument 18/920 · WP 18Rheinland-Pfalz
Gerd Schreiner
SolarpflichtBaugenehmigungenNicht-WohngebäudePhotovoltaikanlagenRheinland-Pfalz

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Baugenehmigungen für Nicht-Wohngebäude in Rheinland-Pfalz und deren Verhältnis zur geplanten Solarpflicht. Der Abgeordnete Gerd Schreiner möchte Informationen zur Kategorisierung und den Auswirkungen der Solarpflicht auf die Bauanträge erhalten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Rheinland-Pfalz, Bauherren von Nicht-Wohngebäuden sowie die Landesregierung, die die entsprechenden Genehmigungen erteilt.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Kategorisierung der Baugenehmigungen, zur Bewertung des Anteils der Gebäude, die unter die Solarpflicht fallen, und zur Förderung der Nachrüstung von Bestandsgebäuden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Umsetzung der Solarpflicht und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft in Rheinland-Pfalz anstoßen. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Meinungen zur Notwendigkeit und den Kosten der Solarpflicht.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/920, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.