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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Betreuungsmöglichkeiten in Tagesförderstätten während der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz

21. Juli 2021Dokument 18/921 · WP 18Rheinland-Pfalz
Dr. Christoph Gensch
TagesförderstätteCoronaBetreuungReha-WestpfalzRollstuhl-Bus

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Christoph Gensch thematisiert die Einschränkungen und Herausforderungen, die durch die Corona-Landesverordnung für die Tagesförderstätten in Rheinland-Pfalz entstanden sind. Insbesondere wird die Situation der Besucherinnen und Besucher sowie die Bedingungen für die Beförderung und Betreuung angesprochen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Besucherinnen und Besucher der Tagesförderstätten, deren Angehörige sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Reha-Westpfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt Fragen zu möglichen Erleichterungen für geimpfte Besucherinnen und Besucher, den Einsatz zusätzlicher Busse für den Transport und die Beschaffung von Rollstuhl-Bussen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen mit Verweisen auf bestehende Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Es liegen keine Erkenntnisse über die Planung zusätzlicher Busse oder die Beschaffung weiterer Transportmöglichkeiten vor. Die Verantwortung für die Organisation liegt bei den jeweiligen Leistungsanbietern.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die bestehenden Auflagen die Besucherinnen und Besucher stark einschränken. Die Landesregierung hat keine Kenntnisse über die Aktualisierung der Hygienepläne der Reha-Westpfalz oder über geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Beförderung.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/921, Wahlperiode 18, eingereicht 21. Juli 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.