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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/922

12. Juni 2026Dokument 18/922 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
RefinanzierungTarifsteigerungenBusfahrerLandesregierungAnfrage

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern befragt. Es wird erfragt, welche Mittel die Unternehmen im Jahr 2020 in Vorleistung getreten sind und wie viele davon beantragt, bewilligt und ausgezahlt wurden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Busfahrerinnen und Busfahrer sowie die Unternehmen, die im Jahr 2020 Tarifsteigerungen finanziert haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage beinhaltet Fragen zur finanziellen Unterstützung der Unternehmen durch die Landesregierung, insbesondere zu den beantragten, bewilligten und ausgezahlten Mitteln.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die finanzielle Unterstützung für Busfahrer und deren Arbeitgeber betrifft. Es könnte Diskussionen über die Angemessenheit der Mittelvergabe und die finanzielle Lage der Unternehmen auslösen.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/922, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.