Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU
❓ Drucksache 18/922
12. Juni 2026Dokument 18/922 · WP 18Rheinland-Pfalz
Martin Brandl
RefinanzierungTarifsteigerungenBusfahrer
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Refinanzierung der Tarifsteigerungen von Busfahrerinnen und Busfahrern befragt. Es wird erfragt, welche Mittel die Unternehmen im Jahr 2020 in Vorleistung getreten sind und wie viele davon beantragt, bewilligt und ausgezahlt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Busfahrerinnen und Busfahrer sowie die Unternehmen, die im Jahr 2020 Tarifsteigerungen finanziert haben.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage beinhaltet Fragen zur finanziellen Unterstützung der Unternehmen durch die Landesregierung, insbesondere zu den beantragten, bewilligten und ausgezahlten Mitteln.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.