❓ Zustände im Koblenzer Schlosspark: Drogenkonsum und Vandalismus
📋 Worum geht es?
Die Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) thematisiert die Probleme im Koblenzer Schlosspark, wo Drogenkonsum und -verkauf sowie Vandalismus zunehmen. Die Landesregierung wird um Informationen zu Maßnahmen und aktuellen Sachständen gebeten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner des Koblenzer Schlossparks, die Polizei, das Ordnungsamt sowie die Stadtverwaltung Koblenz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Bekämpfung des Drogenkonsums und -handels, zur Beseitigung von Graffiti, zur Ermittlung von Tatverdächtigen und zur Umsetzung von barrierefreien Zugängen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet auf die Fragen mit Informationen über verstärkte Polizeipräsenz, Maßnahmen zur Graffiti-Beseitigung und den aktuellen Stand der Genehmigungen für bauliche Veränderungen. Es wurden 26 Straftaten im Schlosspark registriert, jedoch keine Tatverdächtigen für bestimmte Sachbeschädigungen ermittelt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller weisen auf die zunehmenden Probleme im Schlosspark hin und verlangen konkrete Maßnahmen der Landesregierung. Die Polizei hat die Streifentätigkeit erhöht und es wurden keine Verstöße gegen die Gefahrenabwehrverordnung festgestellt. Die Stadt Koblenz hat Maßnahmen zur Beseitigung von Graffiti angekündigt.