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Rheinland-PfalzKleine AnfrageBündnis 90/Die Grünen

Dokument 18/936

12. Juni 2026Dokument 18/936 · WP 18Rheinland-Pfalz
Fabian Ehmann, Pia Schellhammer
WahlrechtJugendlicheBundestagswahlpolitische PartizipationWahlalter

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird der Ausschluss von 16- und 17-jährigen Jugendlichen vom aktiven Wahlrecht zur Bundestagswahl thematisiert. Die Abgeordneten fordern eine Überprüfung der Wahlaltersgrenze und die Stärkung der politischen Teilhabe von Jugendlichen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren in Rheinland-Pfalz, die von der Teilnahme an der Bundestagswahl ausgeschlossen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anzahl der betroffenen Jugendlichen, ihrer Bewertung des Vorschlags zur Absenkung des Wahlalters sowie geplanten Maßnahmen zur Stärkung der politischen Partizipation.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte eine politische Debatte über das Wahlrecht und die Einbeziehung von Jugendlichen in den demokratischen Prozess anstoßen. Unterstützer argumentieren für eine stärkere Einbindung junger Menschen, während Kritiker Bedenken hinsichtlich der Reife und Urteilsfähigkeit äußern.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/936, Wahlperiode 18

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.