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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

❓ Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz

10. August 2021Dokument 18/940 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
SchwarzarbeitErmittlungsverfahrenZollStaatsanwaltschaftAusländerbehörde

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen 48 Beschuldigte wegen organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Durchsuchungen und den Staatsangehörigkeiten der Beschuldigten genannt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Beschuldigten, die aus verschiedenen Ländern stammen, sowie die zuständigen Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die zentrale Anfrage umfasst Fragen zu den Durchsuchungsorten, Staatsangehörigkeiten der Beschuldigten, Maßnahmen der Ausländerbehörden und zur Zuordnung des Einsatzes des Zolls.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass Durchsuchungen in mehreren Städten stattfanden, keine aufenthaltsbeendenden Maßnahmen eingeleitet wurden und der Großeinsatz des Zolls nicht der organisierten Kriminalität zugeordnet wird.

⚡ Einordnung

Die CDU-Fraktion hat die Anfrage eingereicht. Es wurden keine Gewerbeuntersagungen verfügt, da die Ermittlungen allein nicht ausreichen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz führt die Ermittlungen mit 48 Beschuldigten durch.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/940, Wahlperiode 18, eingereicht 10. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.