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Rheinland-PfalzKleine AnfrageCDU

Dokument 18/940

12. Juni 2026Dokument 18/940 · WP 18Rheinland-Pfalz
Matthias Lammert
SchwarzarbeitErmittlungsverfahrenRheinland-PfalzJustizZoll

📋 Worum geht es?

Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung organisierter Schwarzarbeit in Rheinland-Pfalz. Es werden Details zu Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen in mehreren Städten gegeben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Beschuldigten, die Staatsanwaltschaft Koblenz, die Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz sowie die Zollverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Durchführung von Durchsuchungen, zur Staatsangehörigkeit der Beschuldigten und zu möglichen Maßnahmen der Ausländerbehörden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort umfasst Informationen zu den Durchsuchungsorten, der Staatsangehörigkeit der Beschuldigten, der Einleitung von Maßnahmen durch Ausländerbehörden und den Ergebnissen der Durchsuchungen, einschließlich finanzieller Sicherstellungen.

⚡ Einordnung

Das Dokument zeigt die Bemühungen der Landesregierung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit auf und thematisiert die Rolle der Justiz und der Zollbehörden in diesem Kontext.

Quelle: Rheinland-Pfalz, Dokument 18/940, Wahlperiode 18, eingereicht 10. August 2021

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.